header-01 header-02 header-03 header-04 header-05 header-06 header-07 header-13

Bundesverfassungsgericht stoppt Online-Durchsuchung

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) http://www.bundesverfassungsgericht.de hat die nordrhein-westfälischen Vorschriften zur Online-Durchsuchung heute, Mittwoch, für nichtig erklärt. Das Gesetz verstoße gegen das Grundgesetz, urteilten die Richter in Karlsruhe. Der Einsatz von staatlicher Schnüffelsoftware auf privaten Computern ist damit vorerst gestoppt. Die Vorschrift, die den heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme regelt, "verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme", heißt es in der Begründung des BVerfG.

Rauchen in Minikneipen erlaubt!

In Rheinland-Pfalz darf in kleinen Kneipen, die vom Inhaber geführt werden,  mit nur einem Schankraum zunächst weiter geraucht werden. Kleine, inhabergeführte Gaststätten werden vorläufig vom gesetzlich vorgeschriebenen Rauchverbot ausgenommen, entschied der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof in einer heute in Koblenz veröffentlichten Eilentscheidung. Die übrigen Vorschriften des neuen Nichtraucherschutzgesetzes könnten jedoch wie vorgesehen an diesem Freitag in Kraft treten.

Warum dies nur in RP und nicht auch in Schleswig Holstein, schlafen hier die Verbände und Gastwirte?

Polizeiautobahnrevier Scharbeutz kontrollierte 250 Autofahrer

Ostholstein - In der Nacht von Freitag zu Samstag führte das Polizeiautobahnrevier Scharbeutz Verkehrskontrolle mit der Zielrichtung "Alkohol und Drogen im Straßenverkehr" durch. Zwölf Beamte kontrollierten in der Zeit von 16.00 Uhr bis 04.00 Uhr im Rahmen von wechselnden Standkontrollen im Bereich der BAB 1-Anschlussstellen zwischen Scharbeutz und Lübeck. Dabei wurden rund 250 Pkw kontrolliert. Es wurden 60 Alkotests und sechs Drogenschnelltests durchgeführt.

Zwei Frauen überfallen, Polizei sucht Zeugen

Timmendorfer Strand - Zu zwei aufeinander folgenden Straftaten kam es am Dienstagabend in Timmendorfer Strand und in Niendorf/O. Gegen 19.30 Uhr näherte sich in der Fußgängerzone vor dem Maritim-Seehotel ein unbekannter Mann von hinten einer 80-jährigen Frau aus Timmendorfer Strand. Er entriss seinem Opfer die Handtasche und lief anschließend in Richtung Zentrum davon.

Galerie

Aus technischen Gründen habe ich in der Galerie einige Änderungen vorgenommen.  Leider ist es dadurch nur noch kostenlos registrierten Usern möglich die Bilder in voller Größe anzusehen und kostenlos herunterzuladen (Download).  Für registrierte User bestehen weiterhin keine Einschränkungen.

Polizei klährt zwei Raubüberfälle auf

Timmendorfer Strand - Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung konnte die Kriminalpolizeiaußenstelle Bad Schwartau einen 20-jährigen Tatverdächtigen aus Timmendorfer Strand ermitteln. Eine zwischenzeitlich durchgeführte Durchsuchung bei dem jungen Mann führte zudem noch zum Auffinden von einigem Raubgut.

Berlin ist eine Reise wert

Passend zu Halloween, dem letzten grade erschienenen Harry Potter Roman habe ich hier einen kleinen Filmausschnitt aus dem Dezember Programm des Ikenna Cabaret Berlin in den Räumen der Spielbank Berlin.  Gezeigt wird die Verwandlung einer Hexe in ein hübsches Mädchen.

Polizei stellt Drogen nach Hausdurchsuchungen sicher

Lübeck / Ostholstein - Im Rahmen eines hier anhängigen Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts des Rauschgifthandels wurden am 05. Oktober 2007 zeitgleich neun Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Beteiligt hierbei waren die Kriminalpolizeidienststellen aus Eutin, Oldenburg, Neustadt, Lübeck und Bad Schwartau.

Neues Outfit

Da denkt man man ist wieder da und alles ist anders
Hallo liebe Leser,
Kaum ist man mal ein paar Tage länger nicht online da wird auch schon alles umgebaut. Ich hab schon gedacht ich bin auf der falschen Webseite gelandet, aber is ja doch die Richtige.
Also Hut ab Herr Webmaster es ist mal wieder eine gelungene Seite geworden, Das ganze Outfit sieht sehr profihaft aus, waren wohl auch einige Stunden harte Arbeit, hat sich aber gelohnt.

Achtung bitte erst kostenlos Registrieren, weiter unten !!

Suchen

Letzter Kommentar

Besucher- Zahlen

HeuteHeute2626
GesternGestern3914
WocheWoche2626
Monat Monat 29290
GesamtGesamt91418955

Veranstaltungen

Mi Dez 11 @19:30 -
Unterhaltung am Meer
Sparkasse